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SPD – Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert

Dieses Zitat, dass bereits Persönlichkeiten wie Wilhelm Busch oder Bertold Brecht zugeschrieben wurde, scheint das neue Motto der SPD zu sein. Anders ist es nicht zu erklären, wie eine der ältesten Parteien Deutschland, ein solch unwürdiges Theater vollführt und begierig von einem Fettnäpchen ins andere steigt. Zwar liegen die Wurzeln der Demontage einer ganzen Partei in den Anfängen des 21. Jahrhunderts, während der Kanzlerschaft von Schröder. Den Höhepunkt der Komödie erleben wir aber aktuell unter Martin Schulz und Andrea Nahles.

Jamaika-Aus läutet den Niedergang des Martin Schulz ein

Erster ist in den letzten Wochen und Monaten vor allem durch negative Schlagzeilen, politische Fehlgriffe und durch sehr flexibel auslegbare Standpunkte aufgefallen. Der Anfang von Emde des Martin Schulz begann mit einem Wahlkampf, der vollständig an den Bedürfnissen und Problemen der Menschen in diesem Land vorbei lief, und konsequenterweise in einem Disaster endete. Die Große Koalition wurde abgewählt, CDU und SPD erlitten drastische Verluste und die SPD trat den Gang in die Opposition an. Ein Schachzug, der clever war und viele Sympathien einbrachte. Bis, ja bis Christian Lindner am 20. November 2017 das Aus der Jamaika-Gespräche verkündete und die SPD in Zugzwang brachte.

Neuwahlen, eine Minderheitsregierung der CDU oder die ungeliebte Große Koalition. Am Ende wurde eine Abwahl der Großen Koalition in einen Wählerauftrag umdefiniert und die Rolle Rückwärts von allen zuvor getätigten Statements war perfekt. Die Peinlichkeiten wurden dann nur noch durch die miserable Verhandlungsführung bei den Sondierungsgesprächen übertrumpft, bei denen die SPD kaum soziale Schwerpunkte durchsetzen konnte und sich dies auch vollkommen bewusst war. Direkt nach Abschluss forderten bereits die ersten SPD-Politiker Nachverhandlungen. Der Wähler, der das Theater aus der ersten Reihe betrachten konnte, honorierte diese peinliche Vorstellung entsprechend. Union und SPD sackten in den Umfragen immer weiter ab, sodass sie inzwischen keine Mehrheit mehr im Parlament besitzen würden.

Wahl- und Umfrageergebnis

Schulz verkennt immer mehr die politische und gesellschaftliche Realität

Die Zuspitzung fand dann in der letzten Woche statt. Erst brach Martin Schulz erneut sein Wort und strebte den Posten als Außenminister an, woraufhin sich Sigmar Gabriel, der dieses Amt aktuell ausfüllt, bitter über den mangelnden Respekt seitens der SPD Spitze beklagte. Kurz darauf ruderte Schulz zurück und verzichtet nun auf einen Ministerposten, um ein positives Ergebnis beim SPD-Mitgliederentscheid nicht zu gefährden. Besorgniserregend ist an dem gesamten Gezanke, dass Ministerposten inzwischen nicht mehr nach Qualifikation oder Erfahrung vergeben werden, sondern in Hinterzimmern ausgekungelt werden. Das Schulz damit Erfahrung hat, ist nicht verwunderlich. So war er bereits beim Demokratieabbau der Europäischen Union durch die Triloggesprächen federführend und verdankte ebenfalls die Position als Parteivorsitz einer Hinterzimmerpolitik.

Schulz' Zitate-Roulette

Mit dem Rücktritt von Martin Schulz am gestrigen Dienstag, könnte die Geschichte an dieser Stelle ein Ende finden und als großes Missverständnis zwischen Partei und Vorsitzenden in die Parteihistorie eingehen. Aber dann wäre es nicht der Martin Schulz, der in den letzten Wochen so viel Stoff zum Diskutieren geliefert hat. Dieser nahm Anlauf und sprang in das nächste Fettnäpchen, das ihm dargeboten wurde. Schulz versuchte mit Andrea Nahles eine Nachfolgerin für den Parteivorsitz zu positionieren und ihr kommissarisch das Amt zu übergeben. Doch gegen dieses Vorgehen gab es in der Partei deutlichen Widerstand. Nach den Statuten der Partei wird der Vorsitz durch einen Parteitag bestimmt bzw. bei einem Rücktritt übernimmt ein Stellvertreter die Geschäfte kommissarisch. Somit durfte Nahles das Amt nicht leiten. Um den Konflikt zu entschärfen wird nun Olaf Scholz das Amt des Parteivorsitz bis zur Wahl am 22. April kommissarisch leiten.

Die Zukunft der SPD unter Nahles ist ungewiss

Aber selbst wenn die SPD den aktuellen Disput beiseite gelegt hat, kommen auf Andrea Nahles ungemütliche Zeiten zu. Mit der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange tritt eine Gegenkandidatin auf die politische Bühne, die ihre Kandidatur als Gegenentwurf zur Hinterzimmerpolitik und dem Postengeschachere verstehen will. Ob dies tatsächlich so eintreten wird, ist abzuwarten. Dennoch zeichnet sich bereits heute ab, dass es zu einer Kampfabstimmung kommen kann, die Nahles durchaus in der Lage ist, zu verlieren. Bereits bei der Abstimmung über das Sondierungsergebnis wurde deutlich, wie tief die Partei gespalten ist. Inzwischen hat es die ehemalige Volkspartei sogar geschafft, mit 16,5 Prozent in den Umfragen nur noch knapp vor der AfD zu liegen.

Egal wie der Parteitag und die Urabstimmung durch die Basis am Ende verlaufen wird, sollte die SPD vier Jahre lang in der Großen Koalition an der Macht sein, ist es aller Voraussicht nach ihr Ende. Die Partei ist innerlich völlig zerissen und beschäftigt sich zunehmend mit sich selbst, als mit der Lösung drängender Probleme in der deutschen Gesellschaft und in Europa. Wie es sein kann, dass politisch erfahrene und versierte Politiker eine Partei so fundamental gegen die Wand fahren, ohne auch nur ein Anzeichen von Wahrnehmung und Realisierung zu zeigen, ist auf der einen Seite faszinierend, auf der anderen Seite aber auch erschreckend. Die Idee, die SPD in der Opposition über vier Jahre lang zu erneuern, hätte bei konsequenter Umsetzung Früchte tragen können. Jedoch hat man in der Folge des Jamaika-Aus alles falsch gemacht, was man nur irgendwie hätte falsch machen können. Unglaubwürdige Spitzenkandidaten und eine politische Diskussionskultur, die man eher auf Schulhöfen von pubertierenden Jugendlichen erwatet. Dazu kommt das unwürdige Geschachere von lukrativen Posten, das die Erosion des Wählerertrauen in die Parteien weiter beschleunigt. Die SPD braucht keine politische Neuausrichtung, sie braucht einen radikalen Neuanfang, mit entsprechendem Personalwechsel.


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