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SPD – Eine Partei, die ihre Identität verloren hat

Die Geschichte der SPD könnte wie viele Märchen mit den berühmten Worten „Es war einmal …“ beginnen und ihre Verfassung kaum treffender beschreiben. Es war einmal eine Partei, deren „S“ im Namen tatsächlich für sozialdemokratisch stand. Eine Partei, die unter sich die Arbeiter und Hilfsbedürftigen versammelte und ihnen nicht nur eine Heimat, sondern auch eine Stimme gab. Eine Partei, die für den kleinen Mann und politisch korrekt für die kleine Frau kämpfte und den Menschen Hoffnung in dunklen Zeiten verhieß.

Sie schuf Heldenlegenden über den besonnen Brandt und seiner Entspannungspolitik, den stürmischen Schmidt und sein beherztes Eingreifen bei Sturmfluten oder den versöhnlichen und ruhigen Rau. Wie alle Märchen, handelt es sich auch hier um Geschichten, die manche Seiten überzeichnen und andere weglassen und somit nur noch ein stark verzerrtes Bild der Realität wiedergeben.

Die SPD steckt in einer Glaubwürdigkeitskrise

So wenig die zuvor genannten SPD-Größen Helden waren, so wenig hat das Märchen der SPD ein positives Ende, in dem alle glücklich und zufrieden bis an ihr Lebensende leben. Die SPD steckt nicht nur im aktuellen Wahlkampf in einem Umfragetief, sie hat eine massive Glaubwürdigkeits- und Identitätskrise. Die Partei der Arbeiter hat seit dem letzten Stimmenhoch im Jahr 1998 neun Millionen Wähler verloren. Bei den aktuellen Umfrageergebnissen wird sogar erwartet, dass das schlechteste Ergebnis aus dem Jahr 2009 unterschritten wird. Am Ende könnte die ehemalige Volkspartei sogar mehr als zwölf Millionen Wähler verlieren.

Und die Gründe dafür sind nicht nur offensichtlich, sie sind durch die SPD selbst verursacht. Sie hat die Wählerschaft, durch die sie erst an Stärke gewonnen hat, verraten und gedemütigt. Mit der Agenda 2010 wurden in den Deutschland unter der Schröderregierung der Arbeitsmarkt ohne Rücksicht auf Verluste zugunsten der Arbeitgeber flexibilisiert. Die Opfer dieser Politik waren die eigenen Wähler der SPD, die Arbeitnehmer und Angestellten in diesem Land.

Verrat an der Arbeitnehmerschaft

Während die Reallöhne stagnierten und im unteren Einkommensbereich sogar massiv sanken, stiegen die Unternehmensgewinne. Daraus resultierte nicht nur eine massive Einkommensungleichheit, sondern Deutschland schuf zusätzlich den größten Niedriglohnsektor in Europa. Das ehemals soziale Deutschland wurde zu einem Land, in dem Menschen ohne Arbeit herabgewürdigt und diffamiert wurden. Ein Land, das dem Motto von Zuckerbrot und Peitsche viel abgewann, wobei das Zuckerbrot in Form von Hartz IV mehr schlecht denn recht zum Überleben reichte.

Und während die Arbeitnehmer wie eine reife Zitrone ausgepresst wurden, war es ebenfalls die SPD mit dem Finanzminister Eichel, die die Deregulierung der Finanzmärkte beschlossen. So wurde mit dem vierten Finanzmarktförderungsgesetz unter anderem der Derivatehandel im Immobiliengeschäft gestattet, der später in den USA zur Krise führte. Später kamen noch die Senkung von Spitzensteuersätzen, die Befreiung von Steuern auf Veräußerungsgewinnen und die Zulassung von Hedge-Fonds dazu.

Fleischtöpfe der Macht sind das erklärte Ziel

Aus Sicht einer sozialdemokratischen Partei durchaus sehr neoliberal. Aber letzten Endes fing mit der Schröderregierung der Abstieg der SPD an, von der sie sich bis heute nicht erholt hat. Unter anderem auch deswegen, weil sie sich bis heute nicht von dieser Politik distanziert hat. Im Gegenteil, sobald die SPD auch nur den Hauch einer Chance gewittert hat, an die Macht zu kommen, hat sie diese genutzt. Da scheint es auch allgemein kein Problem zu sein, Dinge wie die Mehrwertsteuererhöhung, die Autobahnmaut, die Privatisierung der Infrastruktur oder die zahlreichen Einschränkungen von Bürger- und Menschenrechten durchzusetzen.

Final geht es in der Politik eben nicht um die Vertretung der hier lebenden Menschen, wenngleich dies alle vier Jahre in einem großen Brimborium namens Wahlkampf zelebriert wird. Es geht um Interessen, wobei die Interessen der Politiker und der Netzwerke an erster Stelle stehen. Und genau daran krankt auch der aktuelle Spitzenkandidat. Er kann aufgrund der Regierungsbeteiligung der SPD keinen offensiven und kritischen Wahlkampf betreiben, wenn er nicht völlig unglaubwürdig erscheinen will.

Schulz ist alter Wein in neuen Schläuchen

Darüber hinaus ist Schulz als Kämpfer für die kleinen Leute nicht wirklich ernst zu nehmen. Das gesamte Programm ist eine Ansammlung von Allgemeinplätzen und Floskeln, die ohne greifbare Substanz unter dem Begriff Gerechtigkeit subsumiert werden. Ein Begriff, der durch die Vergangenheit der SPD ad absurdum geführt wird. Aber auch der Spitzenkandidat hat es in der Vergangenheit nicht so genau genommen, wenn es darum geht, eigene Leute mit lukrativen Posten zu versorgen oder auf Steuerzahlerkosten mit gecharterten Maschinen zu fliegen. Letzteres nicht immer in der Funktion als Parlamentspräsident, sondern gerne auch mal in der Funktion des Parteivorstandes, wofür er auch die eine oder andere Rüge im Entlastungsbericht erhielt.

Wenn die SPD wirklich einen Wahlkampf über Gerechtigkeit führen will, muss sie das Personal austauschen. Das heutige Führungspersonal war schon zu Zeiten der Schröderregierung in hohen Funktionen der Parteiarbeit einbezogen, sodass sie aktiv an den damaligen Einschnitten mitgearbeitet haben. Und im Nachgang waren sie auch an der weiteren Aushöhlung der Sozialstaates beteiligt, wodurch die Partei keinerlei Glaubwürdigkeit mehr besitzt.

Ohne radikalen Neuanfang keine Zukunft

Ein Neuanfang und einige Jahre in der Opposition würden der SPD gut tun und ihr die Möglichkeit geben, sich nicht nur auf ihre Wählerschaft zu besinnen, sondern auch ihr Personal zu überdenken. Vermutlich wird die SPD dieses Jahr das schlechteste Ergebnis aller Zeiten einfahren und somit gegenüber 1998 ihren Prozentwert halbieren. Eine sozialdemokratische Volkspartei mit einer Historie von 150 Jahren wurde in weniger als zwei Jahrzehnten abgewrackt und ihrer Identität beraubt. Interessen, Macht und Angepasstheit in einer Partei scheinen mehr zu zählen, als der Wille des Wählers. Ist das der Sinn einer Demokratie?


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